MediSoft GmbH
Gesundheitsallee 34
60316 Frankfurt am Main
Deutschland
Telefon: +49 (0) 69 987654321
E-Mail: [email protected]
Website: www.medisoft.de
Geschäftsführer: Dr. med. Julia Hoffmann, Dipl.-Ing. Michael Bauer
Handelsregister: Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 54321
USt-IdNr.: DE123456789
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der MediSoft GmbH, Gesundheitsallee 34, 60316 Frankfurt am Main (nachfolgend "MediSoft", "wir" oder "uns") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung unserer Software und Dienstleistungen.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
1.3 Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Mit Vertragsschluss bestätigt der Kunde, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1 Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung von medizinischen Softwarelösungen und damit verbundenen Dienstleistungen durch MediSoft.
2.2 Unsere Produkte und Dienstleistungen umfassen:
2.3 Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, dem Angebot und der Auftragsbestätigung.
2.4 Unsere Software ist gemäß den Anforderungen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) als Medizinprodukt der Klasse I zertifiziert und entspricht den Anforderungen der Medizinprodukte-Verordnung (MDR).
3.1 Unsere Produktdarstellungen auf der Website oder in Katalogen stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern dienen zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
3.2 Der Vertrag kommt zustande durch:
4.1 MediSoft räumt dem Kunden das nicht ausschließliche, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränkte, nicht übertragbare Recht ein, die Software im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.
4.2 Der Kunde darf die Software nur für eigene Zwecke und nur durch eigene Mitarbeiter oder freie Mitarbeiter, die zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, nutzen.
4.3 Der Kunde ist nicht berechtigt:
4.4 Bei Verstoß gegen die Nutzungsrechtsbestimmungen sind wir berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren und den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bleiben vorbehalten.
5.1 Die Software wird je nach Vereinbarung wie folgt bereitgestellt:
5.2 Bei Cloud-Lösungen stellen wir die Software auf unseren Servern bereit und halten sie während der Vertragslaufzeit für den Kunden zum Abruf über das Internet verfügbar. Der Zugang erfolgt über einen Web-Browser oder eine spezielle Clientanwendung.
5.3 Bei lokalen Installationen stellen wir dem Kunden die Software zur Installation auf seinen eigenen Systemen zur Verfügung. Die Installation kann durch den Kunden selbst oder durch uns im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung erfolgen.
5.4 Die Implementierung, Anpassung und Integration der Software in die bestehende IT-Umgebung des Kunden ist nicht im Standardumfang enthalten und bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
6.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Einrichtung und Nutzung der Software mitzuwirken, insbesondere:
6.2 Der Kunde ist für die Einhaltung der ärztlichen Schweigepflicht und der datenschutzrechtlichen Bestimmungen bei der Nutzung der Software verantwortlich.
6.3 Bei mangelhafter Mitwirkung des Kunden sind wir von unserer Leistungspflicht insoweit befreit und können dem Kunden den dadurch entstehenden Mehraufwand in Rechnung stellen.
7.1 Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
7.2 Unsere Preismodelle umfassen:
| Modell | Beschreibung | Abrechnung |
|---|---|---|
| Lizenzmodell | Einmalige Lizenzgebühr plus jährliche Wartungsgebühr | Einmalig + jährlich |
| Abonnement-Modell | Monatliche oder jährliche Nutzungsgebühr | Monatlich oder jährlich |
| Pay-per-Use | Abrechnung nach tatsächlicher Nutzung | Monatlich |
7.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
7.4 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
7.5 Wir behalten uns vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten zu ändern. Bei Preiserhöhungen von mehr als 5% hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht, das innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung der Preiserhöhung ausgeübt werden muss.
8.1 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt, sofern nicht anders vereinbart, 24 Monate.
8.2 Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:
8.4 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
8.5 Nach Vertragsende stellen wir dem Kunden seine Daten für einen Zeitraum von 30 Tagen zum Export zur Verfügung. Danach werden die Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
9.1 Wir gewährleisten, dass die Software die vereinbarten Funktionen erfüllt und für den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch geeignet ist.
9.2 Der Kunde ist verpflichtet, Mängel unverzüglich zu melden. Die Meldung hat eine detaillierte Beschreibung des Mangels zu enthalten, sodass wir den Mangel reproduzieren können.
9.3 Wir werden Mängel innerhalb angemessener Frist beseitigen. Die Mängelbeseitigung erfolgt nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
9.4 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.5 Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
9.6 Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.
9.7 Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
9.8 Wir übernehmen keine Haftung für die medizinische oder rechtliche Richtigkeit der mit unserer Software erstellten Inhalte oder getroffenen Entscheidungen. Die Verantwortung für die medizinische Beurteilung und Behandlung liegt ausschließlich beim behandelnden Arzt.
10.1 Wir verarbeiten personenbezogene Daten unter Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nähere Informationen finden sich in unserer Datenschutzerklärung.
10.2 Soweit wir im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeiten, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
10.3 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke des Vertrags zu verwenden.
10.4 Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrags fort.
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommen.
11.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.